Wiesbaden. – Der Aufbau des Digitalfunknetzes in Hessen und die Beschaffung der erforderlichen neuen Funkgeräte läuft an. Das digitale Funknetz wird das bisher genutzte Analognetz bei Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst ablösen. „Bundesweit wird ein einheitliches Digitalfunknetz aufgebaut. Damit wird künftig der Sprech- und Datenfunkverkehr in digitaler Qualität über Länder- und Behördengrenzen hinweg gewährleistet“, erläuterte Innenminister Volker Bouffier. Koordiniert wird der bundesweite Aufbau des Funknetzes von der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS), die auch mit dem späteren Betrieb beauftragt ist. Der Zeitplan für die Einführung sieht vor, mit dem Probetrieb in Hessen im September 2009 zu beginnen. „Wir sind sehr zuversichtlich, die landesweite Inbetriebnahme des Netzes bis Ende 2010 abgeschlossen zu haben“, so Innenminister Bouffier.

„Neben dem Bau neuer Basisstationen, für die momentan geeignete Standorte angemietet werden, ist auch eine Ausstattung mit neuen Funkgeräten notwendig. Daher werden wir jetzt im Herbst den Startschuss für die europaweite Ausschreibung der Funkgeräte für das Land Hessen geben“, so Innenminister Volker Bouffier. Die Ausstattung der Polizei und des Katastrophenschutzes wird das Land Hessen gewährleisten, während die in kommunaler Verantwortung stehenden Feuerwehren von den Städten und Gemeinden ausgestattet werden. „Wir lassen die Kommunen bei der Finanzierung der Funkgeräte für die Feuerwehren natürlich nicht allein. Das Land Hessen wird grundsätzlich 30 Prozent der Kosten für die Beschaffung der neuen Funkgeräte übernehmen“, betonte der Minister. Die entsprechenden Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden hierzu wurden bereits geführt. Zudem profitieren die Kommunen von deutlich günstigeren Einkaufspreisen, da sie die Geräte im Rahmen einer Einkaufskooperation mit dem Land Hessen beschaffen können. Hierfür haben die Kommunen jetzt bis Ende September Gelegenheit, ihren Bedarf an Geräten anzumelden.

Als Pilotdienststellen für den Probebetrieb sind die Branddirektion Frankfurt am Main und die Polizeidirektion Wiesbaden vorgesehen. Nach erfolgreichem Abschluss des Probebetriebs werden diese und die übrigen Dienststellen schrittweise in den Wirkbetrieb übergeleitet, um schließlich bis Ende 2010 vollständig auf Digitalfunk umgestellt zu haben. „Der Digitalfunk ist funktechnisch der Schritt in eine neue Ära. Nicht nur die deutlich verbesserte Sprach- und Empfangsqualität wird für sich sprechen. Die technischen Lösungen, die für die Abhörsicherheit und die Verschlüsselung gefunden wurden, sind im internationalen Vergleich führend. Auch mit der Möglichkeit des Zugriffs auf Datenbanken sind die Sicherheitsbehörden auf der Höhe der Zeit“, so der Minister abschließend.